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Als Provider von Internet-Zugang, Web Hosting, Web Design und weiteren internetbezogenen Dienstleistungen bietet seinen Kunden und den Kunden ihrer Kunden sowie den Benutzern die Mittel, um eine Fülle von öffentlicher, privater, kommerzieller und nichtkommerzieller Information zu erwerben und zu verbreiten. respektiert, dass das Internet ein Forum freier und offener Diskussion und Verbreitung von Information zur Verfügung stellt. Stehen jedoch konkurrierende Interessen auf dem Spiel, so behält sich das Recht vor, bestimmte vorbeugende oder korrigierende Maßnahmen zu treffen. Um diese konkurrierenden Interessen zu schützen, hat eine Politik entwickelt, die bestimmte Bedingungen des jeweiligen Dienstleistungsvertrages jedes Kunden ergänzt und erläutert und als Leitfaden zu den Rechten und Pflichten des Kunden bei der Nutzung der Dienstleistungen von dient. Diese Politik wird von Zeit zu Zeit überarbeitet. Die Nutzung der Dienstleistungen von durch einen Kunden nach der Veröffentlichung der Änderungen der Politik auf der Website von , (www.bitpalast.de) gilt als Zustimmung des Kunden zu jeglichen, sich aus diesen Änderungen ergebenden, neuen oder zusätzlichen Bedingungen der Politik.

Ein wichtiger Aspekt des Internet ist der, dass keine Partei es besitzt oder kontrolliert. Diese Tatsache macht vieles der Offenheit und des Werts des Internets aus, legt aber auch eine starke Betonung auf das Urteil und das Verantwortungsbewusstsein derjenigen, die das Internet nutzen, dies sowohl in der Information, die sie erwerben, als auch in der Information, die sie an andere verbreiten. Wenn Kunden Informationen über das Internet erhalten, müssen sie daran denken, dass die Genauigkeit und Qualität dieser Informationen, welche die Kunden möglicherweise erwerben, nicht überwachen, überprüfen, garantieren oder dafür bürgen kann. Aus diesem Grunde muss der Kunde sein bestes Urteil einsetzen, wenn er sich auf die aus dem Internet erhaltenen Informationen verlässt, und sollte sich auch dessen bewusst sein, dass manches in das Internet gestellte Material sexuell explizit oder anderweitig anstößig ist. Da das Internet nicht überwachen oder zensieren kann und nicht versuchen wird, dies zu tun, kann keinerlei Verantwortung für eine Schädigung ihrer Kunden übernehmen, die sich aus ungenauen, ungeeigneten, anstößigen oder illegalen Internetveröffentlichungen ergibt.

Wenn Kunden Informationen über das Internet verbreiten, müssen sie daran denken, dass keinerlei Informationen, die ihre Kunden möglicherweise erzeugen, überprüft, editiert, zensiert oder Verantwortung dafür übernimmt. Wenn Benutzer Informationen in das Internet stellen, haben sie dieselbe Haftung wie andere Autoren für Urheberrechtsverletzung, Verleumdung und andere verletzende Veröffentlichungen. Da die Information, die sie erzeugen, über das Netzwerk von transportiert wird und eine große Anzahl von Personen - sowohl Kunden von als auch Nicht-Kunden - erreichen kann, können Veröffentlichungen von Kunden in das Internet andere Kunden beeinträchtigen und den Goodwill, den Unternehmensruf und die betrieblichen Prozesse von schädigen. Aus diesen Gründen verletzen Kunden die Politik und den Dienstleistungsvertrag von , wenn sie, ihre Kunden, verbundene Unternehmen oder Tochtergesellschaften die folgenden verbotenen Aktivitäten praktizieren:

• Spamming
  Senden unerwünschter Massen- und/oder kommerzieller Nachrichten über das Internet (als "Spamming" bekannt). Es ist nicht nur wegen seiner schädlichen Auswirkung auf Verbraucherverhaltensweisen gegenüber schädlich, sondern auch, weil es das Netz von überlasten und die Dienstleistung an Kunden von unterbrechen kann. Desgleichen ist die Aufrechterhaltung eines offenen SMTP-Relais untersagt. Wenn eine Beschwerde erhalten wird, hat das freie Ermessen, aus allem Augenschein festzustellen, ob die Email-Empfänger aus einer "Opt-in"-Email-Liste stammten.
• Verletzungen von Rechten auf geistiges Eigentum
  Betreibung irgendeiner Aktivität, die die Rechte anderer auf geistiges Eigentum verletzt oder widerrechtlich verwendet, einschließlich Urheberrechten, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Geschäftsgeheimnissen, Software-Piraterie und Patente, die sich im Besitz von Personen, Gesellschaften oder anderen Unternehmen befinden. Desgleichen das Betreiben einer Aktivität, die Privatsphäre, Öffentlichkeit oder andere persönliche Rechte von anderen verletzt. muss laut Gesetz nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Benachrichtigung über eine Urheberrechtsverletzung den Zugang zu Kunden-Content entfernen oder sperren. Es ist auch die Politik von , die Berechtigungen von Kunden zu beenden, die wiederholte Verletzungen von Urheberrechten begehen.
• Obszöne Sprache oder Materialien
  Verwendung des Netzwerkes von , um Kinderpornografie oder obszöne Sprache oder obszönes Material zu bewerben, zu übertragen, zu speichern, zu postieren, anzuzeigen oder anderweitig verfügbar zu machen. muss laut Gesetz Aufsichtsbehörden benachrichtigen, wenn ihr die Präsenz von Kinderpornografie im Netzwerk von oder deren Übertragung über das Netzwerk von bekannt wird.
• Verleumderische oder beleidigende Sprache
  Verwendung des Netzwerkes von als Mittel zur Übertragung oder Postierung von verleumderischer, belästigender, beleidigender oder bedrohender Sprache.
• Fälschen von Kopfzeilen
  Fälschung oder Falschdarstellung von Nachrichten-Kopfzeilen, gleich ob ganz oder teilweise, um den Urheber der Nachricht zu verbergen.
• Illegaler oder unbefugter Zugriff auf andere Computer oder Netzwerke
  Illegales oder unberechtigtes Zugreifen auf Computer, Nutzerkonten oder Netzwerke, die einer anderen Partei gehören, oder Versuchen, Sicherheitsmaßnahmen des Systems einer anderen Person zu überwinden (oft als "Hacking" bekannt). Desgleichen jede Aktivität, die als Vorläufer für eine versuchte Systemeindringung verwendet werden könnte (d.h. Port-Scan, heimlicher ("stealth") Scan oder andere informationssammelnde Aktivität).
• Verbreitung von Internet-Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder andere zerstörende Aktivitäten
  Verbreitung von Information hinsichtlich der Erzeugung und Aussendung von Internet-Viren, Würmern, Trojanischen Pferden, Pinging, Überschwemmen ("flooding"), Mailbombing oder Abwehr von Service-Attacken. Desgleichen Aktivitäten, die die Nutzung des Netzwerkes oder jedes angeschlossenen Netzwerkes, Systems, Dienstes oder jeder angeschlossenen Ausrüstung unterbrechen oder die Fähigkeit anderer stören, diese wirksam zu nutzen.
• Erleichterung einer Verletzung dieser Politik
  Bewerbung, Übertragung oder anderweitige Zurverfügungstellung irgendeiner Software, eines Programms, Produkts oder einer Dienstleistung, die dafür konzipiert sind, diese Politik zu verletzen, was die Bereitstellung der Mittel zum Spammen, die Einleitung von Pinging, Überschwemmen, Mailbombing, Abwehr von Service-Attacken und Software-Piraterie einschließt.
• Verletzungen der Exportkontrolle
  Export von Verschlüsselungssoftware über das Internet oder anderweitig zu Plätzen außerhalb der Vereinigten Staaten.
• Usenet-Groups
  behält sich das Recht vor, keine Postings von Newsgroups zu akzeptieren, wenn wir tatsächliche Kenntnis haben, dass der Content der Newsgroup die Politik verletzt.
• Andere illegale Aktivitäten
  Betreiben von Aktivitäten, die als illegal festgestellt sind, einschließlich Bewerbung, Übertragung oder anderweitige Zurverfügungstellung von Ponzi-Plänen, Pyramidenplänen, betrügerische Belastung von Kreditkarten und Software-Piraterie.
• Andere Aktivitäten
  Betreibung von Aktivitäten, gleich ob rechtmäßig oder un-rechtmäßig, die als für seine Kunden, betrieblichen Prozesse, seinen Ruf, seinen guten Willen ("Good-will") oder seine Kundenbeziehungen schädlich feststellt.

Wie wir betont haben, bleibt die Verantwortung für die Vermeidung der schädlichen Aktivitäten primär beim Kunden. wird als gewöhnliche Praxis die Kommunikationen ihrer Kunden nicht überwachen, um zu gewährleisten, dass sie die Politik von oder geltendes Recht erfüllen. Wenn jedoch schädliche Aktivitäten bekannt werden, kann sie jede Maßnahme treffen, um die schädliche Aktivität einzustellen, mit, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, Entfernung von Information, Abschaltung einer Website, Implementierung von Screening-Software, um anstößige Übertragungen zu sperren, Verweigerung des Zugangs zum Internet, oder die Durchführung jeder anderen Maßnahme, die wir als zweckmäßig betrachten.

ist auch bekannt, dass viele unserer Kunden selbst Provider von Internet-Diensten sind und dass Information, die von diesen Kunden die Anlagen von erreicht, von einem Kunden des Kunden oder von einem anderen Dritten stammen kann. verlangt von seinen Kunden, die Internet-Dienste anbieten, nicht, Übermittlungen oder Websites zu überwachen oder zu zensieren, die durch Kunden ihrer Kunden erzeugt werden. hat das Recht, direkt Maßnahmen gegen den Kunden eines Kunden zu ergreifen. Desgleichen kann wegen Aktivitäten eines Kunden des Kunden Maßnahmen gegen den Kunden von ergreifen, selbst wenn die Maßnahme andere Kunden des Kunden betreffen kann. In ähnlicher Weise erwartet , dass Kunden, welche Internet-Dienstleistungen anbieten, bei jeder korrigierenden oder vorbeugenden Maßnahme, die als notwendig betrachtet, mit zusammenarbeiten. Eine Säumnis, bei solchen korrigierenden oder vorbeugenden Maßnahmen zu kooperieren, ist eine Verletzung der Politik von .

ist auch mit der Frage der Privatheit von Online-Kommunikationen und Websites konfrontiert. Im allgemeinen ist das Internet weder mehr noch weniger sicher als andere Kommunikationsmittel, einschließlich Mail, Fax oder Sprachtelefondienst, von denen alle abgehört und anderweitig beeinträchtigt werden können. legt ihren Kunden jedoch vorsichtshalber nahe, davon auszugehen, dass alle ihre Online-Kommunikationen unsicher sind. kann keinerlei Verantwortung für die Sicherheit von über die Anlagen von übertragener Information übernehmen.

wird private elektronische Mailnachrichten, die durch ihre Kunden gesandt oder empfangen werden, nicht absichtlich überwachen, sofern dies nicht laut Gesetz, staatliche Behörde oder wenn die öffentliche Sicherheit auf dem Spiel steht, erforderlich ist. kann jedoch seine Dienste elektronisch über-wachen, um festzustellen, dass seine Anlagen zufriedenstellend arbeiten. Desgleichen kann Informationen offenlegen, mit, ohne jedoch darauf beschränkt zu sein, Information hinsichtlich eines Kunden, einer unter Verwendung unseres Netzwerkes durchgeführten Übermittlung, oder einer Website, um eine gerichtliche Entscheidung, Zwangsvorladung, Vorladung, Offenlegungsaufforderung, Ladung, ein Gesetz, eine Vorschrift oder eine behördliche Aufforderung zu erfüllen. übernimmt keine Verpflichtung, den Kunden darüber zu informieren, dass Kundeninformation geliefert worden ist und es kann ihr in manchen Fällen durch Gesetz untersagt sein, eine solche Benachrichtigung zu geben. kann Kundeninformation oder über ihr Netzwerk übertragene Informationen offenbaren, wenn es notwendig ist, um und andere vor Schaden zu bewahren oder wenn eine solche Offenlegung für den korrekten Betrieb des Systems notwendig ist.

erwartet, dass ihre Kunden, die Internet-Dienstleistungen an andere erbringen, vollständig alle geltenden Gesetze hinsichtlich der Vertraulichkeit von Online-Kommunikationen einhalten. Die Säumnis eines Kunden, diese Gesetze einzuhalten, wird die Politik von verletzen.

Abschließend möchte betonen, dass Kunden durch Unterzeichnung eines Dienstleistungsvertrages mit für jede Verletzung des Dienstleistungsvertrages, irgendeines Gesetzes oder der Politik von entschädigen, die zu einem Verlust für oder die Einreichung einer Klage gegen durch einen Dritten führt. Dies bedeutet, dass, wenn wegen einer Aktivität eines Kunden oder Kunden eines Kunden verklagt wird, der Kunde jeglichen gegen ausgesprochenen Schadensersatz plus Kosten und angemessene Anwaltshonorare zahlen wird.

Stand: 4/2006 Revision e

 

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